VII - Verein ehemaliger Isomax-Interessenten e.V.

Gerichtsverfahren

Herr Krecké hatte Dr. Kunkel das gesamte Isomax-Firmenkonstrukt sowie die Patent- und Markenrechte verkauft, darunter die Firma ISOMAX Castellum Investment AG, Luxemburg, die als Lizenzgeber für die Isomax-Technologie auftrat.

Durch seine Nachforschungen entdeckte Dr. Kunkel, dass Krecké seit Bestehen der ISOMAX Castellum Investment AG keine nennenswerten Umsätze getätigt hatte. Um dennoch hohe Bilanzsummen auszuweisen, ließ Krecké Forderungen in Millionenhöhe gegenüber Firmen in die Bilanz einstellen, die seit Jahren insolvent waren. Krecké konnte nachgewiesen werden, dass er und seine Ehefrau von der Insolvenz dieser Firmen - eine davon gehörte zuvor ihm selbst - wussten. In gleicher Höhe wie die Forderungen wurden unzulässigerweise Rückstellungen in die Bilanz eingestellt. Zusammengenommen ergab dies das Bild einer solventen Firma mit hohen Umsätzen. Da in der ISOMAX Castellum Investment AG keine Umsätze gemacht wurden, gab es demnach keine Lizenznehmer, die für gebaute ISOMAX - Häuser Lizenzgebühren gezahlt hatten. 

Dr. Kunkel verweigerte Krecké nach Entdeckung dieses Sachverhalts jedwede weitere Zahlung und damit die Einhaltung der geschlossenen Kaufverträge.

Ende des Jahres 2011 wurden zwei Gerichtsverfahren, in welchen Herr Krecké gegen Herrn Dr. Kunkel auf Erfüllung der Verträge klagte, in der dritten Instanz beim Bundesgerichtshof entschieden. Die Klagen wurden abgewiesen. Hier die Aktenzeichen der einzelnen Verfahren:


ScheckklageverfahrenLG Düsseldorf
39 O 12/07
 OLG Düsseldorf 
I – 18 W 77/10
 BGH Düsseldorf
XI ZR 11/10
   
 Vollstreckungsgegenklage
LG Düsseldorf
8 O 237/08
 OLG Düsseldorf 
I – 18 U 133/09
 BGH DüsseldorfVIII ZR 257/10


Nachfolgend lesen Sie einen Auszug aus dem letztgenannten Urteil des OLG:

"Die zuäassinge Berufung des Klägers (Anm.: des Dr. Kunkel) hat in der Sache Erfolg. [..] Diese Vollstreckungsgegenklage ist zulässig und in der Sache begründet, weil der Kläger [..] den Aktienkaufvertrag vom 10. Mai 2006 wegen arglistiger Täuschung wirksam angefochten hat. [..] Die zur Anfechtung nach § 123 BGB berechtigende arglistige Täuschung besteht darin, dass der Beklagte dem Kläger schon bei Abschluss des notariell beglaubigten Aktienkaufvertrages über die tatsächlichen Lizenzeinnahmen [..] falsche Angaben gemacht hat, wodurch er (Anm. Herr Krecké) den Eindruck erweckt hat, dass die [lizenzgebende] Gesellschaft [..] wirtschaftlich erfolgreich gewesen ist, während die ISOMAX CASTELLUM Investment AG (Anm. die Gesellschaft) in Wahrheit in diesen Jahren bereits überschuldet war."



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